Planungsrecht

Ein guter Plan will gut durchdacht sein.

Wir beraten Kommunen, Planungsträger, Vorhabenträger und Bauherren. Wir begleiten die Bauleitplanung, die Genehmigung von Vorhaben und die Lösung planungsrechtlicher Konflikte.

Rechtsberatung für Ihre Planung.

Welcher planungsrechtliche Weg passt zu Ihrem Vorhaben? Wir klären die rechtlichen Voraussetzungen, begleiten das Verfahren und unterstützen die Abstimmung zwischen Planung, Verwaltung und Projektentwicklung. Dabei verbinden wir die Beratung zu einzelnen Rechtsfragen mit dem Blick auf das gesamte Vorhaben.

Unsere Schwerpunkte

Bauleitplanung und Bebauungspläne

Ein Bebauungsplan soll die städtebaulichen Ziele einer Gemeinde mit den Anforderungen an das Verfahren und die Abwägung der betroffenen Belange zusammenführen. Wir beraten bei der Aufstellung und Änderung von Bauleitplänen, begleiten Beteiligungsverfahren und unterstützen den Umgang mit Einwendungen. Rechtliche Konflikte sollen so frühzeitig erkennbar und im weiteren Verfahren bearbeitbar werden.

Aufstellung und Änderung · Beteiligung · Abwägung

Planungsrecht und Baugenehmigung

Ob sich ein Vorhaben umsetzen lässt, hängt auch von den planungsrechtlichen Voraussetzungen am Standort ab. Wir prüfen den bestehenden Planungsrahmen und beraten dazu, welche Verfahrensschritte erforderlich sind. Im Genehmigungsverfahren begleiten wir die rechtlichen Fragen und die Abstimmung mit den zuständigen Behörden – einschließlich möglicher Ausnahmen oder Befreiungen.

Zulässigkeit von Vorhaben · Verfahrenswahl · Genehmigung

Städtebauliche Verträge

Wenn Kommunen und Vorhabenträger ein Projekt gemeinsam vorbereiten, müssen Aufgaben, Leistungen und Verantwortlichkeiten klar geregelt sein. Wir gestalten und prüfen städtebauliche Verträge sowie weitere öffentlich-rechtliche Vereinbarungen. Im Mittelpunkt stehen die Abstimmung mit dem Planungsverfahren, die vereinbarten Verpflichtungen und eine Vertragsgestaltung, die die rechtlichen Rahmenbedingungen des Vorhabens berücksichtigt.

Vertragsgestaltung · Pflichtenverteilung · Projektabstimmung

Nutzungskonflikte und Baunachbarrecht

Wo unterschiedliche Nutzungen aufeinandertreffen, können Konflikte die Planung oder Genehmigung eines Vorhabens erschweren. Wir beraten zu nachbarlichen Belangen, Immissionen und rechtlichen Fragen in Gemengelagen. Unser Ziel sind tragfähige Lösungen im Planungs- und Genehmigungsverfahren. Soweit erforderlich, vertreten wir Ihre Interessen auch in gerichtlichen Auseinandersetzungen.

Nachbarliche Belange · Gemengelagen · Konfliktlösung

Regionalplanung

Auch die übergeordneten planerischen Vorgaben können für ein Vorhaben entscheidend sein. In der Regionalplanung beraten und begleiten wir Bezirksregierungen, Kommunen und Vorhabenträger. Wir unterstützen die rechtliche Einordnung der Planung und die verständliche Vermittlung der erarbeiteten Lösungen gegenüber Politik und Öffentlichkeit.

Besondere Planungsaufgaben

Je nach Nutzung und Standort stellen sich unterschiedliche rechtliche Fragen. Zu unseren Betätigungsfeldern zählen insbesondere:

Landwirtschaftliche und gewerbliche Tierhaltungsanlagen

Steuerung des Einzelhandels

Ansiedlung von Großvorhaben

Planungen in Gemengelagen

Sanierung und Stadtumbau

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen

Persönlich für Sie da

Ihre Ansprechpartner

1–4 von 10

Dr. Anja Baars

Rechtsanwältin | Partnerin

Lisa M. Lückemeier

Rechtsanwältin | Partnerin

Dr. Martin Schröder

Rechtsanwalt | Partner

Dr. Peter Durinke

Rechtsanwalt

Dr. Corinna Durinke

Rechtsanwältin

Thomas Tyczewski

Rechtsanwalt

Laura Lenfort

Rechtsanwältin | Salary Partnerin

Dr. Stephan Gatz

Rechtsanwalt

Tobias Rietmann

Rechtsanwalt

Lene Dahle

Rechtsanwältin

Häufige Fragen

Antworten zum Planungsrecht.

Orientierung zu Bauleitplanung, Genehmigung und rechtlichen Fragen rund um Ihr Vorhaben.

Was ist bei der Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplans zu beachten?

Entscheidend sind ein rechtssicheres Verfahren und eine belastbare Abwägung aller berührten öffentlichen und privaten Belange. Dazu gehören unter anderem die städtebaulichen Ziele der Gemeinde, Belange von Eigentümern und Vorhabenträgern, Umwelt- und Immissionsschutz, Verkehr und Erschließung sowie die Vorgaben der Raumordnung.

Ebenso wichtig sind eine vollständige Ermittlung der entscheidungserheblichen Tatsachen und die ordnungsgemäße Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. Gerade bei komplexen Planungen empfiehlt es sich, rechtliche und fachliche Fragestellungen frühzeitig zusammenzuführen. So lassen sich mögliche Konflikte erkennen und Verfahrensrisiken reduzieren, bevor sie den weiteren Planungsprozess verzögern oder die Rechtssicherheit der Planung gefährden.

Wann ist für ein Vorhaben ein Bebauungsplan erforderlich?

Nicht jedes Bauvorhaben setzt die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans voraus. Besteht bereits ein Bebauungsplan, richtet sich die planungsrechtliche Zulässigkeit grundsätzlich nach dessen Festsetzungen. In Bereichen ohne Bebauungsplan kann ein Vorhaben unter bestimmten Voraussetzungen auch innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils oder im Außenbereich zulässig sein.

Ein neues oder geändertes Planungsrecht kann insbesondere erforderlich werden, wenn ein Vorhaben auf Grundlage des bestehenden Rechtsrahmens nicht realisiert werden kann oder eine Gemeinde die städtebauliche Entwicklung eines Gebietes neu ordnen möchte. Welche Vorgehensweise sinnvoll ist, hängt daher wesentlich von Standort, Nutzung, Umfang des Vorhabens und den planerischen Zielsetzungen der Gemeinde ab. Eine frühzeitige Prüfung kann hier erhebliche Auswirkungen auf Zeitplanung und Realisierbarkeit eines Projekts haben.

Kann von den Festsetzungen eines Bebauungsplans abgewichen werden?

Unter bestimmten Voraussetzungen ist eine Abweichung von den Festsetzungen eines Bebauungsplans möglich. Dabei ist zwischen einer im Bebauungsplan ausdrücklich vorgesehenen Ausnahme und einer Befreiung von seinen Festsetzungen zu unterscheiden.

Eine Befreiung kommt nur in Betracht, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dabei spielen insbesondere die Grundzüge der Planung, städtebauliche Gründe, öffentliche Belange und gegebenenfalls die Interessen betroffener Nachbarn eine Rolle. Ob sich ein Vorhaben auf diesem Weg genehmigen lässt oder eine Änderung des Bebauungsplans erforderlich ist, sollte deshalb im Einzelfall geprüft werden. Gerade bei größeren Investitionsvorhaben kann die Wahl des richtigen planungsrechtlichen Weges entscheidend für die weitere Projektentwicklung sein.

Welche Rolle spielen städtebauliche Verträge bei der Entwicklung von Projekten?

Städtebauliche Verträge können die Zusammenarbeit zwischen einer Gemeinde und einem Vorhabenträger verbindlich regeln und damit wesentlich zur Umsetzung eines Projekts beitragen. Vereinbart werden können beispielsweise die Vorbereitung oder Durchführung städtebaulicher Maßnahmen, die Erschließung, die Übernahme bestimmter Kosten oder weitere Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Planung.

Die vertragliche Gestaltung muss dabei mit den gesetzlichen Anforderungen und den Zielen der Bauleitplanung vereinbar sein. Insbesondere bleibt die Verantwortung der Gemeinde für das gesetzlich vorgeschriebene Planungsverfahren bestehen. Ein sorgfältig abgestimmter städtebaulicher Vertrag schafft deshalb nicht nur Verbindlichkeit zwischen den Beteiligten, sondern kann auch dazu beitragen, Zuständigkeiten, Leistungen und Projektrisiken frühzeitig zu klären.

Was ist bei Konflikten im Baunachbarrecht zu beachten?

Nicht jede Beeinträchtigung durch ein benachbartes Bauvorhaben begründet automatisch einen rechtlichen Abwehranspruch. Entscheidend ist insbesondere, ob öffentlich-rechtliche Vorschriften betroffen sind, die auch dem Schutz des jeweiligen Nachbarn dienen.

Konflikte können beispielsweise durch Art und Umfang einer Nutzung, Abstände, Immissionen oder die Auswirkungen eines Vorhabens auf angrenzende Grundstücke entstehen. Für Bauherren ist es daher sinnvoll, mögliche nachbarliche Konflikte bereits während der Planung zu erkennen. Betroffene Nachbarn wiederum sollten frühzeitig prüfen lassen, ob und welche eigenen Rechte berührt werden. Eine rechtzeitige rechtliche Bewertung kann dazu beitragen, langwierige Auseinandersetzungen zu vermeiden oder bestehende Konflikte zielgerichtet zu lösen.

Wie lassen sich komplexe Planungs- und Genehmigungsverfahren rechtssicher vorbereiten?

Bei komplexen Vorhaben kommt es vor allem darauf an, die planungsrechtliche Strategie frühzeitig festzulegen und die verschiedenen Verfahrensschritte aufeinander abzustimmen. Neben dem Bauplanungs- und Bauordnungsrecht können beispielsweise Belange des Umwelt- und Immissionsschutzes, der Raumordnung, der Erschließung oder weitere fachrechtliche Genehmigungserfordernisse relevant werden.

Je früher mögliche rechtliche Hürden, erforderliche Fachgutachten und Beteiligungsverfahren identifiziert werden, desto besser lassen sich Zeitabläufe und Entscheidungen steuern. Dies gilt insbesondere für Großvorhaben, komplexe Bauleitplanverfahren und Projekte mit einer Vielzahl öffentlicher und privater Interessen. Ein abgestimmtes juristisches Projektmanagement kann dazu beitragen, Verfahrensrisiken zu reduzieren, Konflikte frühzeitig zu lösen und belastbare Entscheidungsgrundlagen zu schaffen.

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